_________________________________________________________ herzchen     _________________________________________________________

Protokolle Gemeinderat

Bekanntmachungen

Protokolle Gemeinderat

Gemeinderatssitzung 14.03.2022 - Protokoll

Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates Briedel am 14.03.2022 um 19.00 Uhr im Pfarrheim in Briedel unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Thomas Steinbach.
Anwesenheit:
Goldschmidt, Edgar X
Kaefer, Konrad X
Hensler, Markus X
Menten, Erich Josef X
Walter, Alfred X
Barzen, Peter X
Schug, Michael X
Goeres, Birgit X
Feit, Andreas X
Schmitz, Christine
Kroth, Bartho X
Blum-Goeres, Michaela
Punkt 1
Eröffnung der Sitzung
Punkt 2
Einwohnerfragestunde
Punkt 3
Errichtung/ Neubau eines Wohnhauses in der Straße „St. Martin Weg“ der Ortsgemeinde Briedel;
a) Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Reiler Kreuz - Erweiterung“
b) Grundsatzbeschluss zur Zulässigkeit von Flachdächern
Sollte seitens der Kreisverwaltung eine Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - trotz Zustimmung der Gemeinde Briedel - im Rahmen einer Einzelfallentscheidung nicht möglich sein, fasst der Gemeinderat Briedel folgenden Grundsatzbeschluss:
Entgegen der Festsetzung Nr. II.1 des Bebauungsplanes „Am Reiler Kreuz- Erweiterung“ sollen sämtliche Dachformen und -neigungen - und somit auch Flachdächer - generell in diesem Bebauungsplangebiet zugelassen werden. Dies schließt auch die v. g. Sach- und Rechtslage ein.
Punkt 4
Bauantrag auf Erweiterung einer landwirtschaftlichen Lager- und Gerätehalle in der Straße „Im Wallgraben“;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat Briedel beschließt nach eingehender Beratung zu o.g. Bauantrag hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Punkt 5
Antrag eines Ratsmitgliedes auf Tempo 30 im Bereich der Ortslage Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, diesen Punkt zu vertagen und den Antrag erneut im Rahmen des Projektes „Zukunft Check Dorf“ zu prüfen.
Punkt 6
Haushaltswirtschaft 2021; Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2022
Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Ermächtigungen (nachstehende Übersicht) aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 zu und ermächtigt die Verwaltung, notwendige Verpflichtungen einzugehen und entsprechende Auszahlungen zu leisten.
Punkt 7
Stromlieferverträge für kommunale Abnahmestellen;
Rücknahme der Vertragskündigung zum 31.12.2023 für die Lieferung und den Bezug elektrischer Energie

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Kündigung des Stromliefervertrages zum 31.12.2023 für die Abnahmestellen der Ortsgemeinde zurückzunehmen.
Punkt 8
Bauantrag auf Umbau des Wohn- und Geschäftshauses für den zweiten Rettungsweg in der „Moselstraße“ der Ortsgemeinde Briedel
Der Gemeinderat Briedel beschließt nach eingehender Beratung zu o.g. Bauantrag hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Punkt 9
Mitteilungen und Anfragen
- Nichtöffentlicher Teil -
Punkt 10
Jagdpachtangelegenheit
Punkt 11
Grundstücksangelegenheit
Briedel, den 28.06.2022
Gemeindeverwaltung
Thomas Steinbach, Ortsbürgermeister

_________________________________________________________ herzchen     _________________________________________________________

Moselsteigseitensprung BriedelerSchweiz

_________________________________________________________ herzchen     _________________________________________________________

_________________________________________________________ herzchen     _________________________________________________________

_________________________________________________________ herzchen     _________________________________________________________